mushouyagi

Logbuch des Experiments, das wir LEBEN nennen.

Die Piratenpartei auf Labelsuche

Von mir schon hier und da mal gefordert, weil es in der Positionierung gegenüber anderen Parteien einfach fehlt: die Piratenpartei braucht ein Label. Etwas an dem man die grundsätzliche und gemeinsame Ausrichtung der Partei ablesen kann, weil „niemand“ Programme liest und weil, weil, weil.

Zu unser aller Leidwesen, findet darüber eine oft unpassend heftige Diskussion statt, die von einigen als „Richtungsstreit“ bezeichnet wird und die sich oft in Großschreibungswutausbrüchen in „Ich schreie mal ins Internet“-Plattformen, wie z.B. Twitter ergeht.

Nun gibt es glücklicherweise auch vernünftige Leute, die schon erklärt haben, dass es sich nicht um einen Streit über die Ausrichtung der Partei handelt, da eigentlich kaum jemand das Grundsatzprogramm an sich in Frage stellt, sondern um eine Suche nach einem Label bzw. einer Ideologie, wenn man so will, also einer Kurzbeschreibung, die sich bei anderen Parteien gewöhnlich schon im Namen findet.

Da „Piratenpartei“ zwar von der Grundidee her genau auf die Überwindung solcher Konventionen mit prägenden Parteinamen abzielt (soweit ich das mal interpretieren darf), aber selbstredend für den „Normalbürger“ extrem wenig aussage- bzw. assoziationskräftig oder anschlussfähig ist, suchen wir nun also Attribute und Wörter, hinter die wir uns gemeinsam stellen können und wollen und betreiben so Identitätsfindung.

Besonders der parteinahe Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V. tut sich nun dankenswerter Weise dadurch hervor, den Diskusrs in Bahnen zu lenken. So auch in den Gastbeiträgen und den Matineen.

Abgeleitet aus diesen und anderswo stattfindenden Diskussion habe ich nun mal, um den Überblick zu behalten, eine Liste der Wörter und Begriffe identifiziert, die dort als sinn- und identitätsstiftend für die Piraten vorgeschlagen werden:

immateriell / immaterialistische / Immaterialismus
postsozialliberal / postsozialliberale / Postsozialiliberalismus
linksliberal / linksliberale / Linksliberalismus
libertär / libertäre / Libertartität
radikaldemokratisch / radikaldemokratische / Radikaldemokratie
freiheitlich / freiheitliche / Freiheit
progressiv / progressive / Progression
akkzessiv / akkzessive / Akkzessivismus
partizipativ / partizipative / Partizipations-
transparent / transparente / Transparenz
liquiddemokratisch / liquiddemokratische / Liquiddemokratie
präideologisch / präideologische / Präideologie
postideologisch / postideologische / Postideologie
gesellschaftlich / gesellschaftliche / Gesellschafts-
piratig / piratige / Piraten

– Partei –

für (mehr bzw. bessere)

(Grundsatzprogrammpunkte:)
Demokratie
freie Entfaltung
Freiheit
Kultur
Teilhabe
Menschenrechte
Wissen
Wandel
Fortschritt
Reform
Urheberrecht
Patentwesen
Privatsphäre
Datenschutz
Transparenz
Bildung
Wissenschaft und Forschung
Geschlechter- und Familien
Umwelt
Landwirtschaft
Vielfalt
Migration
Säkularisation
Gesundheit
Drogen
Sucht
Jugendschutz
Whistleblowerschutz
Informationsfreiheit
Renten
Europa
Außen
Sicherheit

– (s)politik

Deutschland
————-

Daraus könnte man dann so nette Namen ableiten, wie

präideologische, immaterialistische, freiheitliche, liquiddemotratische Gesellschaftsprogressionspartei für freie Entfaltung, Teilhabe, Menschenrechte und Kulturpolitik Deutschland

Oder natürlich

progressive, immaterialistische, radikaldemokratische, akkzessive, transparente, europäische, neosoziale Partei Deutschlands
kurz: P.I.R.A.T.E.N. Partei Deutschland

Ok, das war etwas geschummelt. Aber Ihr versteht schon…

Hätte ich etwas mehr Erfahrung in der Webprogrammierung, könnte man daraus auch im besten Internet-Mem-Style, unter z.B. hatdiepiratenparteischoneineideologie.de einen wunderbaren Ideologie-Generator entwerfen. Vielleicht findet sich ja jemand, der Bock darauf hat. 😉

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Big Zucky is watching! #nofacebook #no1984

In Europa ist es vorallem das Vereinigte Königreich, das sich, anscheinend ohne nennenswerten Widerstand der Bevölkerung, immer mehr in Richtung der orwellschen 1984-Dystopie entwickelt. Totale Überwachung inklusive Vorratsdatenspeicherung, Auswertung der Daten per Datamining, Verhaltensmustererkunnung in Echtzeit und Rasterfahndung zur Verfolgung oder gar Prävention von Ordnungswidrigkeiten und Bagatellstraftaten, Generalverdacht und Verhaltensvorschriften an die Bürger sind hier nicht mehr nur überzogene Befürchtungen von linksorientierten Gruppierungen, sondern gesetzlich legitimierte und exekutiv gelebte Praxis. Natürlich alles „zum Schutz der Bürger“ und unter dem Deckmantel der „Terrorismusbekämpfung“.

Deutschland befindet sich auf dem besten Weg dort hin, auch wenn hier zumindest mit erheblichem Gegenwind zu rechnen ist, der sich mal mehr, mal weniger erfolgreich gegen die meist rückwärtsgewandten Bestrebungen richtet, wie etliche Kampagnen in den letzten Monaten und Jahren zeigen.

Was mir jedoch zur Zeit, in Fortsetzung meines Artikels „Facebook, Internet und überhaupt!„, immer mehr Sorgen bereitet, ist Facebook mit seinem zunehmend aggressiven Verhalten gegenüber seinen Nutzern.

Die Tatsache, dass man als Nutzer des quasimonopolen Netzwerks mit seiner Inhaltserzeugerei nur das Produkt ist, auf Basis dessen das Unternehmen Werbekunden akquiriert, wird in den letzten Tagen immer deutlicher. Aber auch der Zeitpunkt an dem Facebook beginnt, unsere Daten nicht nur zu sammeln und zu diesem genannten Zweck auszuwerten, sondern zu manipulieren und zweckzuentfremden, ist gekommen. Das Mitspracherecht wird dem Nutzer verweigert und man startet sogar automatisierte Denunzierungsaufrufe.

Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht eine weitere Meldung in den Fachmedien von unschönen Veränderungen des Geschäftsgebarens der zuckerbergschen Firma kündet und auch Drittanbieter, Pseudobehörden (Gema, GEZ, Schufa, etc.) und die Exekutive wollen sich die großen Möglichkeiten, von denen Diktatoren nachts träumen, nicht entgehen lassen. Warnrufe von Datenschützern bleiben oft ungehört und Maßnahmen vom Gesetzgeber kommen nur schleichend voran, denn es geht ja auch um nichts Gesellschaftsreales – oder?

Als denkwürdige Beispiele sei auf einige Meldungen bei heise online verwiesen:
Facebook muss Vermarktung von „Sponsored Stories“ einschränken
, Facebook stellt Nutzerprofile auf firmeneigene E-Mail-Adressen um, Facebook-App überschreibt E-Mail-Adressen in Smartphone-Adressbüchern, Vorsicht Facebook-Nutzer, Dummheit lässt sich automatisiert ausnutzen, Facebook macht Jagd auf Pseudonyme, Facebook will angeblich Apps für Werbezwecke überwachen, Was für die Polizei aus Facebook-Partys rauszuholen ist, Facebook-Seiten dürfen im Namen von Nutzern Posts veröffentlichen, Teurer Spaß
und der neuste Wurf, hier wieder unter dem Motto der Verbrechsprävention: „Facebook analysiert Chats zur Verbrechensbekämpfung„.

Das alles ist keineswegs mehr lustig, denn hier beginnt ein Unternehmen seine übermächtige Stellung zu missbrauchen und sich tatsächlich in Richtung eines „Big Brother“ zu entwickeln, der uns, unter der Vorgabe uns zu beschützen und omnipräsent, wie er nunmal ist, beginnt vorzugeben wie wir uns zu verhalten haben, was und wann wir kaufen (und wegwerfen – um im Bild von 1984 zu bleiben), nicht davor scheut uns zu vermessen und zu katalogisieren, auszuspionieren und in unsere Persönlichkeit einzugreifen, unseren Beziehungsstatus kategorisiert, Denunziation forciert und belohnt und bei Fehlverhalten mit öffentlicher Blamage und ggf. sozialer Ausgrenzung droht. Es wird nur noch Gefallen geäußert („likeism“). Missfallen, Kritik oder eine Bewertung der Qualität von Inhalten in mehreren Stufen ist nicht vorgesehen und nur über negative Formulierung und Verneinung zu erreichen („Gegen Nazis“ ->; „Gefällt mir“). Der Kodex kann nur akzeptiert werden. Wer nicht allen Punkten der Geschäfts- und Datenschutzbedingungen und deren zukünftigen Veränderungen pauschal zustimmt, darf garnicht erst mitmachen.

Der Widerspruch und Medienshitstorm bei technischen Veränderungen ist einkalkuliert. Wie heutzutage in vielen Bereichen üblich, wird 150% gefordert oder meist sogar einfach gleich eingebaut (Facebook nennt das einen „begrenzten Test“), um nach dem großzügigen Entgegenkommen gegenüber Politikern, Datenschützern und Nutzern mindestens 100% erreicht zu haben.

Bisher habe ich Facebook noch nicht für „evil“ gehalten, sondern nur für eine kapitalistische Datenkrake. Die Veränderungen der letzten Wochen lassen meine Paranoia jedoch aufkeimen und ich kann fast nicht anders, als dazu überzugehen, vor Facebook zu warnen. Ich rate jedenfalls eindringlich zu verstärkt besonnenem und reflektiertem Umgang.

Vielleicht lässt sich der in Deutschland sonst üblich Netzaktivismus auch effektiv auf dieses Netzwerk übertragen. Der Grund dafür, dass dies bisher nicht der Fall ist, ist die durchaus bemerkenswerte Tatsache, dass „die deutsche Netzelite“ (TM) sich kaum auf Facebook aufhält oder damit beschäftigt. Wenn das Thema aufkommt, stehen Netzaktivisten, Blogger, Podcaster, Piratenparteimitglieder und sonst umfassend informierte und versierte Techgeeks oftmals da, wie Kinder vor Weihnachtsbäumen und Christkindern. Mehr als durchs Schlüsselloch luken ist hier nicht drin und eine Beschäftigung erfolgt meist nur aus beruflichen Gründen oder zu Marketingzwecken, wegen des subtilen Präsenzzwangs. Sie nutzen lieber Twitter und eine Vielzahl anderer Dienste, sie inhalieren den „neusten, heißen SocialMediaScheiß“ und spucken ihn aber ggf. auch genau so schnell wieder aus, sie schätzen freie Meinungsäußerung und Netzneutralität, sie fühlen sich auch dort am wohlsten, wo man mitbestimmen, -gestalten und -wirken kann.

Vielleicht haben jene Leute mit ihrem „vornradikalen“ Weitblick einfach schon etwas verstanden, vorhergesehen oder übertragen, das gewöhnliche „ausschließlich Google- und Facebook-Nutzer“ nun ereilt: Es muss Vielfalt geben um Totalitäres zu vermeiden!

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Facebook, Internet und überhaupt! #nofacebook

Da zieht mein Leben an meinem Auge vorbei und zwar in einer unglaublichen Geschwindigkeit. Nicht, dass ich Drogen konsumiert hätte, oder dem Tode nahe sei. Ich hab einfach mal begonnen über Facebook nachzudenken und seine Rolle als das Social Network überhaupt. In mir reift dabei das Bedürfnis nach eine #nofacebook Aktion, woraufhin ich nun begonnen habe meine Timeline und damit alle Dinge, die ich je auf FB seit Dezember 2009 unternommen habe, zu bereinigen.

Nachdem ich zuletzt mit der #nogoogle Aktion mehr oder weniger erfolgreich die erste Datenkrake aus meinem Netzkonsumverhalten verbannt habe, steht somit das nächste Projekt im Raum, dem meine leichte Paranoia Vorschub leistet. Von der ich aber durchaus meine, dass sie mir gut tut.

Ich habe mit #nogoggle tatsächlich den Riesen weitestgehend aus meiner Netzwelt verbannt. Mit der Suchmaschine DuckDuckGo und vielen anderen alternativen Diensten, sowie einem Scriptblocker und weitestgehend manueller Coockie Hygiene im Firefox Browser ist es mir gelungen dem großen G so weit wie möglich aus dem Weg zu gehen.
Lediglich Youtube und die Google-APIs, die in vielen Webseiten eingebunden sind, lassen sich hier und da nicht vermeiden.

Was mich bei #nofacebook nun umtreibt, sind folgende Punkte:

1. Die neue, ohne Zustimmung einer relevanten Benutzerzahl in Kraft gesetzte und mit einer Pest/Cholera-Wahl verbunden Nutzungs- und Datenschutzrichtlinie von Facebook.

2. Protest gegen die Bestrebungen der Politik weltweit, das Internet zu überwachen, zu kontrollieren und zu reglementieren (Vorratsdatenspeicherung, SOPA, ACTA, Leistungsschutzrecht, Netzsperren, Cyberwarfare, Aufhebung der Netzneutralität, etc.).

3. Protest gegen die Bestrebungen der Wirtschaftssektoren, die den digitalen Wandel verschlafen haben, oder sich neuerdings missachtet und unterbezahlt fühlen, das Internet wegzulobbyieren, weil ihnen das Geschäftsmodell wegbricht. (siehe auch 2.)

4. Ich will kein „Produkt“ sein („If the product is for free, YOU ARE the product“) und die mir eigentlich grundrechtlich zugesicherte Hoheit über meine Daten und Inhalte aufgeben (es sei denn ich entscheide mich bewusst und ausdrücklich dafür), weil mir die modernen Billion Dollar Corporations einen kostenlosen Dienst vorgaukeln und dabei so viel einsacken, dass so manches Drittweltland davon ernährt werden würde können – wohlgemerkt ohne ein einziges greifbares Produkt oder eine sichtbare Dienstleistung zu liefern, sondern bloß damit seinen (Werbe-)Kunden einen nicht nachweisbaren Effekt gegen Einwurf kleiner Münzen zu versprechen. (siehe auch 1.)

5. Schließlich und endlich regiert unter den Nutzern die Dummheit! Entweder aus tatsächlicher Kleingeistigkeit oder unter dem Druck postrukturalisitischer Political Correctness Verpflichtungen oder gar Denk- und Redeverboten, schreiben die Leute nur die dümmlichsten (unverfänglichsten?) Dinge, die allerdings keine Sau interessieren, betreiben peinliche Selbstdarstellung oder plappern einfach nur so vor sich hin.

Guter Inhalt wird konsequent von den meisten ignoriert, wie genauso konsequent Katzenfotos und halb- bis unlustiger Blödsinn „geliket“, „gefavt“ und „gesharet“ wird. Selbst tatsächlich lustiger Blödsinn, sprich: guter Humor, hat es schwer zwischen den ganzen „guten morgen. erstmal kafe!“ und „gleich geht die party ab!!1!“-Einträgen (sic!). Von den „XYZ wird sich heute den Arsch mit Papier abwischen via DAILY HOROSCOPE“-Beiträgen ganz zu schweigen.

ICH HABE KEINE LUST MEHR! Nicht auf Euch, liebe „Real Life Freunde und Bekannte“, sondern auf den „Facebook teaches me to hate people, who I liked, befor I met them here“-Effekt, auch auf diese „Das darf man nicht sagen, weil das ist *hier -ismus Deiner Wahl einsetzen*!“-Scheiß. und erst recht nicht nicht darauf dass mein Mund irgendwann an den Arsch einer anderen Person genäht wird, weil ich die Facebook-Nutzungsvereinbarung akzeptiert habe, ohne sie zu lesen. (siehe entsprechende Folge von South Park).

Natürlich ist das Problem bei FB etwas größer, als bei Google, weil das FratzenBuch auf dem Zuckerberg mittlerweile tatsächlich echte soziale Vernetzung bedeutet, von der ausgeschlossen zu sein man sich irgendwie fürchtet. Google+ zu dissen erschien einfach, weil sich dafür, außer ein paar TechGeeks, niemand zu interessieren schien. (Mittlerweile hat G+ angeblich 250 Mio. Nutzer.) Die Zwangsverplussung kam zum Glück erst nach meinem Ausstieg dort.

Es wird hier voraussichtlich nicht darauf hinauslaufen, dass ich meinen Account lösche, nur um ihn ein paar Wochen später aus lauter Langeweile oder „unter dem Druck der Öffentlichkeit“ doch wieder anlege – zumal man die Daten auf diese Weise sowieso nicht gelöscht bekommt. Natürlich kommt eine Löschung auch deswegen nicht in Frage, weil ich die ein oder andere Seite und Gruppe angelegt habe, die mir trotz aller Probleme oder Brachen in der Vergangenheit als Plattform weiterhin wichtig sind.

Ich bin also wieder mal hin und her gerissen zwischen Post-Privacy und Schutzbedürfnis. Als erste Maßnahme werde ich mich einfach aus der aktiven Teilnahme an (halb-)öffentlich sichtbaren Dingen als Privatperson zurückziehe. Das gilt insbesondere für alle Likes, Kommentare, Shares usw., die man anhand des nun dankenswerterweise verfügbaren Aktivitätenprotokolls einsehen kann. Dort wird alles gelöscht, was nicht repräsentativ ist – also fast alles. Der Rest wird für die Timeline ausgeblendet, sofern er „niemanden etwas angeht“. Kommuniziert wird nur noch, wenn es sich nicht vermeiden lässt, „heimlich“ über Privatnachrichten.

Übrig bleibt für den Betrachter nur noch ein Gerippe, das zeigt, wie eine Internetseite nach dem Leistungsschutzrecht-Fallout und anderen Repressalien durch den europa- und weltweiten staatlichindustriellen Komplex aussehen könnte. Eine Welt in der sich niemand mehr traut etwas zu zitieren oder verlinken, was nicht aus seiner eigenen Feder stammt oder dessen Lizenzierung er sich sicher sein kann, weil er Angst hat, dafür als softterroristischer Urheberrechtsverletzungsvandale (ehemals von Unternehmen „Kunde“ genannt) für einige Jahre eingesperrt zu werden.

Natürlich ist #nofacebook, wie zuvor schon #nogoogle, nur als Kunstaktion zu verstehen und soll weder Euch, noch Marc Zuckerberg oder seine Mitarbeiter persönlich beleidigen.
Ich bin also weiterhin für Euch erreichbar, wäre aber dankbar, wenn ihr als Kommunikationsweg einen der andere unzähligen Dienste nutzt oder das guten alte Telefongespräch wählt, wenn ihr etwas mitteilen wollt. (Annahme des Gesprächs vorbehalten ;-))

Ich mag das Internet wirklich sehr gerne. Ich bin mitten drin, seit es für die Öffentlichkeit existiert. Ich betrachte es als eine Evolutionsstufe der Menschheit.
Daher fordere und praktiziere ich:
– Diversifizierung statt Zentralisierung
– offene Weite statt „Walled Garden“
– bewusste Entscheidung statt Vorgabe
dazu noch:
– Öffentliches nützen und Privates schützen
– „Content is king!“
– Grundrechte für das Internet und sein „Bewohner“
und nicht zuletzt:
– Freiheit statt Angst!

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Repressalienmaschine Europäische Union

Mir kommt es immer mehr so vor, als sei die Europäische Union nichts weiter als eine große Repressalienmaschine. Nennt mich paranoid, verrückt oder schimpft mich Verschwörungstheoretiker.

Nachdem nun auch das Fluggastdatentransferabkommen mit den USA im zuständigen Innenausschuss des EU-Parlaments mit einfacher Mehrheit beschlossen wurde, obwohl es diversen Quellen zufolge offensichtlich gegen geltendes Recht verstößt, und auch ACTA im Zustandsbericht quasi als gefälligst durchzusetzen bezeichnet wird, da ja „die Netzgemeinde“ kein demokratisch legitimiertes Gremium sei, bin ich mir sicher, dass von den Institutionen der EU eines ganz bestimmt nicht vertreten wird: der freiheitliche, demokratische, gemeinschaftliche, europäische Geist, wie er den „Gründervätern“ vor fast hundert Jahren vorschwebte.

Übrigens hat der bei ACTA federführende Ausschuss (was für eine interessante Doppelbedeutung) für internationalen Handel, mal grade eben beschlossen, dass es nicht nötig sei, einige Fragen zu ACTA dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen.

Die Zahllosen anderen Beispiele des sich selbst ad absurdum führenden Bürokratismus und der hirnlosen Gleichmacherei, z.B. von der EU-Banane, über den Milchpreis-Eklat, bis zur verbotenen Glühbirne und von der angeblich angepassten Mehrwertsteuer, über das Euro-Desaster, bis hin zum Kampf gegen das Internet bzw. für dessen strikte Reglementierung und flächige Überwachung, tun ihr übriges.

Von Goethe und Schiller bis Kohl und Mitterand meine ich eine völlig andere Intention zu sehen, als sie heute Realität geworden ist. Solange ein gemeinschaftliches Europa ein Traum war, erschien es nur all zu wünschenswert. Geboren aus den Idealen der Aufklärung und getragen durch viele Köpfe, von Philosophen bis hin zu Realpolitikern, erscheint auch mir dieser Geist sehr erstrebenswert. Nur leider muss ich das aktuelle Experiment, vorerst für gescheitert erklären.

Wenn die Bürger in vielen Mitgliedsländern gegen nahezu jede nennenswerte Entscheidung protestieren, demonstrieren oder gar klagen müssen, und sie dann trotzdem und noch dazu mit diffamierenden Worten durch- und umgesetzt wird, obwohl es dem „Willen des Volkes“ deutlich sichtbar widerspricht, läuft irgend etwas grundsätzlich schief.

Es macht den Anschein, als hülfen die Entscheidungen der EU meistens nur den Wirtschaftsriesen, den Reichen und anderen Machtgierigen bzw. deren jeweiligen Interessensvertretern.
Da muss ich doch nun die ganze Sache ausdrücklich in Frage stellen: Was ist denn nun mit „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ und „Deine Zauber binden wieder, Was die Mode streng geteilt; Alle Menschen werden Brüder, Wo dein sanfter Flügel weilt.“?

Da ich nicht an ein „Die Illuminaten/Freimaurer/Satanisten/Juden unterwerfen die die Welt und versklaven die Menschheit, um sie auszubeuten und letztlich zu vernichten“-Szenario glauben mag, kann ich den Zuständigen und verantwortlichen Drahtziehern nur maßlose Dummheit attestieren. Oder es ist tatsächlich so, dass in den verwinkelten Fluren der großen Bürokratiemaschine die Übersicht derart verloren geht, dass es zu diesen kafkaesken Entscheidungen kommt. Da kommt man sich echt langsam wie K. vor, der in „Der Prozess“ in traumwandlerischen Szenen von „Pontius zu Pilatus“ rennt und noch nichtmal gesagt bekommt, für was für ein Verbrechen er eigentlich angeklagt werden soll.

Einstweilen scheint die Sache mit dem europäischen Geist und dessen Idealen weiterhin ein Traum zu sein. Zuletzt bleibt einem wahrscheinlich nur abzuwarten, bis die Groteske in sich selbst zusammenfällt oder man geköpft wird. Was dabei das erstrebenswertere Untergangsszenario ist, überlasse ich gerne Ihnen selbst, lieber Leser.

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Die Mär vom „rechtsfreien Raum“ – zum Anti-ACTA Aktionstag 11.02.2012

Immer wieder liest der informierte Zeitgenosse über die Argumente der sog. „Content-Industrie“ und nachgelagert auch der schwerpunktmäßig auf dem konservativen Lager stammenden Gesetzesgeber und -hüter. Eine der viel gedroschenen Phrasen ist dabei die vom „rechtsfreien Raum Internet“, das eben jenes keinesfalls sein dürfe.

Jeder vernünftige Mensch würde dem nun ohne weiteres zustimmen, wenn er ansatzweise daran interessiert ist, dass unsere Gesellschaft nicht durch geldgierige Abo-Fallen-Gauner und zerstörungswütige Cyber-Terroristen zersetzt wird.
(Natürlich könnte man nun auch fragen, was denn da überhaupt vor Zersetzung zu schützen wäre und ob uns der ganze Aufwand das wert sei. Aber darum soll es nun nicht gehen.)

Es geht eher um die Tatsache, dass es überhaupt nicht zur Diskussion steht, dass das Internet ein rechtsfreier Raum ist. Das lässt sich an allerhand Indizien und Fällen festmachen, in denen in verschiedenen Ländern geltende Gesetze auf Sachverhalte und Straftaten im Internet erfolgreich und auch zurecht angewandt wurden. Des Weiteren ist es auch daran zu erkennen, dass die Strafverfolgungsbehörden immer öffentlicher und direkter im Internet fahnden und forschen. Wäre das Internet ein „rechtsfreier Raum“ dürften diese das nämlich garnicht, da sie ja nun per Definition für die Einhaltung und gegen die Übertretung von Gesetzen in einem abgesteckten Rechtsraum handeln sollen.

So gelten für jeden Nutzer und insbesondere auch für jeden Anbieter von Inhalten, die jeweiligen Gesetze seines Landes. Auch wenn es in manchen Details schwierig sein mag deren Gültigkeit festzustellen. Da sich nun freilich das Internet nicht an Staatsgrenzen hält und es mir als Nutzer ohne weiteres möglich ist auf Inhalte eines Anbieters in einem anderen Rechtsraum, für den ggf. andere Gesetze gelten, zuzugreifen, dient dieser Zustand ein paar bestimmten Zeitgenossen als Aufhänger für ein angebliches Problem.

Das Internet jedoch ist ein Netzwerk, das basierend auf Protokollen Daten durch Leitungen transportiert – also kurz gesagt ein Medium. Es ist also kein Rechtsraum jedweder Form. Ja es ist noch nicht einmal „real“, also physisch vorhanden, sondern, wie wir alle wissen, nur virtuell. Der virtuelle Raum entsteht dort, wo sich die verschiedenen Inhaltsanbieter und -Konsumenten treffen. Der Inhalt selbst jedoch wird, ohne Frage, in einem bestimmten Rechtsraum 1. geschaffen (geurhoben?), 2. aufbereitet bzw. zur Verfügung gestellt und 3. konsumiert, auch wenn aus einer bestimmten Persprektive durch verschiedene Rechtsräume transportiert wird.

Rechtssysteme kennen meines Wissens nach nun verschiedene Abstufungen, bei denen der Hersteller, der Bereitsteller und/oder der Konsument von bestimmten Inhalten (oder auch Waren) zivil- oder strafrechtlich dafür verantwortlich ist. Und genau so wird es auch „im Internet“ gehandhabt. Je nach Sachverhalt, muss mindestens eine der drei Parteien für den Inhalt (oder die Ware) geradestehen.

Dass es nun Gauner, Verbrecher, Betrüger, Terroristen oder auch ganz normale Menschen gibt, die sich durch den Trick der Auslagerung in einen gegenüber einer bestimmten Sache weniger restriktiven Rechtsraum begeben, wie es z.B. beim „Offshore-Investment“ oder der „Steuerflucht“ geschieht, ändert nichts an der Tatsache, dass Gesetze im Herkunftsraum gelten und durchgesetzt werden.

Hinter der Betonung des angeblichen „rechtsfreien Raums Internet“ steckt aber nun eine ganz andere Sache, mal abgesehen davon, dass das Internet eben kein Raum, sondern ein Medium ist. Meist ist darin die Forderung verschleiert, man müsse das Urheberrecht auch dort durchsetzen. Wobei sich auch hier die Frage stellt, warum das angeblich nicht so sein sollte oder nicht soweiso gängige Praxis wäre.

Man kann sich hier schon ausmalen, dass diese Forderung nicht von einzelnen Künstlern, Kreativen und anderen Urhebenden stammt, die das Medium Internet mittlerweile durchaus als Darstellungs- und Ausdrucksform zu schätzen gelernt haben (und auch oft genug ihr Auskommen damit haben), sondern von jene, die im industriellen Maßstab Leute damit beauftragen Inhalte zu schaffen oder eben jenen, die es sich auf die Fahnen geschrieben haben die Rechte der Urheber zu vertreten, welche diese Urheber mehr oder weniger freiwillig in deren Hände gelegt haben.

Es ist im Übrigen auch hier nicht so, dass diese landläufig als „Content-Industrie“ bezeichneten, nicht auch mit dem angeblich so „rechtsfreien Raum Internet“ ihr mehr als gutes Auskommen hätten, das sie, wie auch in anderen Medien üblich, wenn schon nicht durch den direkten Verkauf bzw. die Lizenzierung des Nutzungsrechtes an den Konsumenten, dann aber doch durch Werbeeinnahmen „erwirtschaften“.

Nun hat aber unser kapitalistisches System die Komponente der „sozialen Marktwirtschaft“ längst vergessen und kann den Hals nicht voll genug kriegen. Das betrifft hier natürlich auch die „Content-Industrie“, die sich zuerst konsequent weigerte den Wandel der Medien wahr- und anzunehmen, angeblich aus Angst vor Marktkanibalisierung, und sich anschließen wunderte, warum die Absätze bzw. Einnahmen in den „alten Medien“ und bisherigen Vertriebskanälen einbrachen.

Die Schuld dafür versucht man seitdem Leuten in die Schuhe zu schieben, die einfach flexibler, offener und erfindungsreicher waren und Dinge möglich machten, die man als ungebührlich gegenüber den alteingesessenen Autoritäten empfindet. Das traf zuerst die Ratgeber(veröffentlichungs)branche, dann die Musik(veröffentlichungs)branche, dann die Zeitungs- und Nachrichten(veröffentlichungs)branche, dann die Buch(veröffentlichungs)branche und mittlerweile solche „Exoten“, wie Taxizentralen. Und stets wurde dabei das Lied vom Untergang der Kultur und des Verlusts von Arbeitsplätzen gesungen, oder wie die sonstigen Codewörter für „mein Geldbeutel“ auch lauten mögen.

Mittlerweile sind wir sogar schon in der nächsten Stufe angelangt, auf der „alteingesessene Internetdienstleister“ die sich zuerst konsequent weigern den Wandel der Medien wahr- und anzunehmen, angeblich aus Angst vor Marktkanibalisierung, und sich anschließen wundern, warum die Absätze bzw. Einnahmen in den „neuen Medien“ und bisherigen Vertriebskanälen einbrechen. Wieder schiebt man die Schuld dafür Leute in die Schuhe, die flexibler, offener und erfindungsreicher sind und singt das Lied vom Untergang der Kultur und des Verlusts von Arbeitsplätzen, oder wie die sonstigen Codewörter für „meine Bitcoins“ lauten mögen.
Man erkennt in dieser Farce eine derartige Unflexibilität und Rückwärtsgewandtheit, dass sich einem der Magen umdreht.

Diese „leidtragenden Modernisierungsblinden“ jedoch sind dennoch keinesfalls gewillt die Flinte ins Korn zu werfen oder gar sich anzupassen. Nein! Sie zetteln lieber, mithilfe von Dienstleistern, Organisationen und staatlichen Institution, die allesamt das Wort „Repression“ quasi im Namen tragen, einen Krieg an, der es zum Ziel hat das Medium auf voller Breite zu überwachen und zu zensieren. Dieser teure „War on Copyright“ schmälert natürlich weiter den Gewinn und kann deshalb den Sündenböcken angelastet werden, die hier anscheinend bewusst die Wirtschaft des Landes schädigen und – die Kultur zersetzen.

Der Krieg wird bei weitem nicht auf offenem Felde ausgetragen, sondern mit allen schmutzigen Mitteln von Geheimniskrämerei, Bestechung, Spionage, „False Flag“-Operationen und natürlich haarsträubender Propaganda, für die jeweils eigene Ministerien und Geheimdienste eingerichtet werden.

Da werden „Raubkopierer“ zu „Verbrechern“ gemacht, obwohl Raub eigentlich der „Gewaltanwendung“ bedarf und Urheberrechtsverletzung keine „Verbrechen“, sondern nach §12 StGB ein „Vergehen“ ist, da dies meines Wissens nicht mit einer Mindeststrafe von einem Jahr belegt ist. Auch dass Papa von seinem Nachwuchs nur durch Gitterstäbe zum Geburtstag beglückwünscht werden kann, wenn er einen Porno Film aus dem Internet heruntergeladen hat, ist schlichtweg falsch, denn mit Freiheitsstrafe ist bei solchen Vergehen meist nur zu rechnen, wenn sie „gewerbsmäßig“ betrieben wird. (Behaupten zumindest meine Quellen. „Bitte beachten Sie unseren Haftungsausschluss für Inhalte zu Rechtsthemen.“) Leute, die durch offene Scheunentore treten und sich an dem was sie da vorfinden belustigen sind nicht nur, was vielleicht je nach Situation geboten wäre, „Hausfriedensbrecher“, „Einbrecher“ oder „Diebe“ sondern immer gleich „Aktivisten“ oder „Terroristen“, was synonymisierend verwendet wird. Nicht zuletzt befleißigen sich Populisten im Sport des „sich zum Gespött“-machens, indem sie den Internetnutzern bester Kriegsrethorik ihre Niederlage verkünden und ihren Untergang prophezeien.

Seitdem sich im Norden aus der Mitte der angeblich kulturbedrohenden Urheberrechtspiraten eine Partei organisiert hat, die sich jene als Stigmatisierung gedachte Bezeichnung verhöhnend als Namen annimmt und als Phänomen durch ganz Europa geistert, indem sie mit ketzerischen Ansichten zu Freiheit, Transparenz und Demokratie Wahlen gewinnt, geht den Bewahrern der alten medialen Ordnung der Allerwerteste endgültig auf Grundeis und es werden die harten Bandagen ausgepackt.

Da wird eine Lobby nach der anderen bemüht, es werden hinter verschlossenen Türen, unter Vorgabe größter Geheimhaltung und mit beachtlicher Desinformation Gesetze geschrieben, Abkommen aufgesetzt und unterzeichnet und allerhand andere Repressalien vorbereitet, um das letzte, freie Medium Internet zu dem zu machen, was ein Medium gefälligst zu sein hat, nämlich in den Händen und unter Kontrolle derer, die damit umzugehen wissen, wie man aus Menschen hörige Schafe, willige Konsumenten, linientreue Staatsbürger oder verblendete Nimmersatte macht. Klingt dramatisch – ist aber so.

Es zeigt sich aber zum Glück, dass (wieder einmal) „ein kleines Dorf erbitterten Widerstand gegen den Einfall der Römer leistet“. Die Bewohner nennt man mittlerweile „Netzgemeinde“ oder gibt ihnen unhöflichere Namen, je nach Zu- oder Abneigung. Man bedenkt sie abwechseln mit einem jovialen Lächeln, purem Unverständnis oder direkten Verunglimpfungen und wundert sich dann doch (wieder), wenn sich zeigt, was sie für eine Durchschlagskraft in die „wirkliche Welt“ haben. Denn entgegen der landläufigen Meinung, ist die reale Welt nicht von der virtuellen Welt getrennt, sondern wird von dieser ergänzt und bereichert – kulturell, informativ, kreativ und insgesamt.

Diese Durchschlagskraft wird sich wieder am kommenden Samstag zeigen, wenn im ganzen europäischen Großraum, von Umeá (Schweden) bis Las Palmas (de Gran Canaria) und von Lissabon (Portugal) bis Tulcea (Rumänien) und Zypern gegen die diesmal als „Handelsabkommen“ getarnten Grundrechtseingriffs- und Zensurbestrebungen auf die Straße gehen. (Karte)

Zwar scheiden sich auch die Geister daran, ob ACTA nun tatsächlich so reichlich gefährliche Dinge enthalte oder nicht, aber ich meine, dass es eben gefährlich ist, weil das Abkommen eben keine konkreten Bestimmung, Richtlinien und Vorgaben enthält und es somit der „Interpretationsfähigkeit“ der Um- und Durchsetzer überlassen bleibt, welche Mittel sie auswählen.

Die Frage, die ich mir aber stelle: „Muss es denn wirklich sein, dass Europa jedesmal den Aufstand probt bzw. proben muss, um „Schaden vom Volke“ abzuwenden, obwohl dafür demokratisch legitimierte Vertreter zur Verfügung stehen (sollten)?“ Irgendwas läuft doch falsch, wenn sich diese Vertreter weder darum kümmern den „Schaden“ abzuwenden oder sich schlichtweg weigern diesen überhaupt wahrzunehmen. Der Sache wird die Krone aufgesetzt, wenn sich jene beginnen bewusst über „den Volkswillen“ hinwegzusetzen und dabei noch nicht einmal die Notwendigkeit sehen, so zu tun, als seien sie auf der Seite der Herde, die sie hüten.

Was uns spätestens bei der Bundestagswahl 2013 zur nächsten Stufe bringen wird, auf der „alteingesessene Parteien“, die sich zuerst konsequent weigern den Wandel der Zeiten wahr- und anzunehmen, angeblich aus Angst vor Wasauchimmer, und sich anschließen wundern, warum die Stimmen und Prozentzahlen in den Parlamenten und bisherigen Fraktionen einbrechen. Und man wird die Schuld wieder Leuten in die Schuhe schieben, die flexibler, offener und erfindungsreicher sind und wird das Lied vom Untergang der Kultur singen. Solange, bis sie endlich untergegangen ist.

Für Nachrichten und Informationen zu Netzkultur, -Politik und Zeitgeschehen kann ich folgende Quellen empfehlen:
Netzpolitik.org
Digitale Gesellschaft e.V.
gulli:News
Neuprech.org
und natürlich deren Kanäle auf Twitter.


UPDATE:

Bereits am Freitag Nachmittag meldet die dpa, dass Deutschland ebenfalls die Unterzeichnung des ACTA vorerst aussetzt. Folgerichtig gingen die Aufrufe zu den Stop-ACTA-Demonstrationen nun mit der Botschaft (sinngemäß) „Jetzt auf die EU Druck ausüben. Nur so werden wir ACTA endgültig los.“ durch die Kanäle.
Laut der Aktions-Seite stopacta-protest.info gingen nun am Samstag allein in Deutschland über 120.000 Bürgerinnen und Bürger auf die Straße. Überraschenderweise war die Hochburg nicht, wie üblich Berlin („nur“ 10.000 Teilnehmer), sondern München mit zwischen 16.000 (Angabe der Polizei) und 20.000 (Angabe der Veranstalter) Teilnehmern.
Aus Sicht der Bündnisse, die zu den Demonstrationen aufriefen, kann die Aktion wohl also als voller Erfolg gewertet werden.

Über die oben genannten Links sind viele Fotos und Videos zu finden. Ein Highlight unter den Protestschildern war z.B. „Ich bin so wütend, dass ich sogar Comic Sans verwende!“, in Bezug auf die Schriftart, die unter Internet- und Typographie-affinen häufig für Belustigung sorgt. Auch „Dieses Plakat ist in deinem Land nicht verfügbar!“, das der Meldung bei Sperren durch Verwertungsgesellschaften oder Musikverlagen auf der Videoplattform YouTube nachempfunden ist, beschreibt die Situation, die durch ACTA heraufbeschworen werden könnte, sehr treffend.

Kommentare deaktiviert für Die Mär vom „rechtsfreien Raum“ – zum Anti-ACTA Aktionstag 11.02.2012

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