mushouyagi

Logbuch des Experiments, das wir LEBEN nennen.

Piraten wählen! Bürgerbeteiligung, Grundeinkommen, Transparenz = Demokratie 2.0

Um Bayern, Deutschland und Europa aus dem Tal der Verdrossenheit durch Konsumdepression in eine neue Welt der Postdemokratie überführen zu können, braucht es drei grundlegende Bausteine:
– mehr Bürgerbeteiligung/-entscheide
– ein bedingungsloses Grundeinkommen
– staatliche Transparenz als Direktive

Es liegt gerade im Wahljahr 2013 deutlich vor uns: Unsere bisher als solide bewertete repräsentative Demokratie hat den Wandel verschlafen, macht sich lächerlich und schafft sich damit in zunehmender Geschwindigkeit selbst ab. Die etablierten Parteien und ihre Kandidaten verschwimmen zu einem profillosen Einheitsbrei des Selbsterhaltungstriebs und Selbstzwecks. Die Regierung erweist sich als unfähig die komplexen Zusammenhänge zu erfassen, ihre Experten sind keine, ihre Minister überblicken das eigene Ressort nicht, Machtpolitiker treffen Entscheidungen nach dem Maximalforderungsprinzip (150% fordern, damit nach dem Shitstorm wenigstens 100% übrig bleiben) und sind sich dabei auch nicht zu schade zu lügen, was das Zeug hält.

Es geht nun der Politik genau so an den Kragen, wie zuvor anderen Branchen, z.B. der Musik-, Film- und Zeitungsindustrie. Wer zu inflexibel ist, für die Anforderungen der Zeit, wer sich zu Lasten des Gemeinwohls bereichert und wer sich dem Wandel versperrt oder ihn gar zurückzudrehen versucht, wird abgeschafft. Da hilft kein Weine und kein Zetern und kein Leistungsschutzrecht.

Die einzige Partei, die sich den Herausforderungen dieses Wandels verschrieben hat und ihn progressiv betreiben will, ist die Piratenpartei. Weniger nur eine nationale Partei, als mehr eine internationale Idee und Bewegung, hat sie genau die drei oben genannten Werkzeuge im Programm, um unsere Gesellschaft auf das nötige nächste Level zu bringen.

Ja, es ist nicht einfach, ja, die Komplexität der gesellschaftlichen Fragen unserer Zeit ist überwältigend, ja, auch Piraten sind Menschen und ja, wir wollen alle lieber feiern als frusten. Oder wie es eines der Plakate sinngemäß so schön sagt: „Entschuldigung, wir haben es uns auch einfacher vorgestellt. Das bedeutet aber nicht, dass wir aufgeben!“

Bei der Piratenpartei wird gerade mit Minibudgets und einem riesigen ehrenamtlichen und freiwilligen Personalaufwand ein Wahlkampf auf die Beine gestellt, von denen andere Parteien, trotz professioneller Spindoctors und Mitteln in dreistelliger Millionenhöhe nur träumen können. Das ist nur möglich, weil die aktiven Piraten an die Sache glauben, für die sie kämpfen, während andere Politprofis auf Podiumsdiskussionen und in Fernsehsendungen nur ausweichende Standardfloskeln absondern, zu Fragen, die nicht gestellt wurden.

Das Medienecho ist verhalten, die Umfragewerte bewegen sich am Rande der Sichtbarkeitsgrenze, es werden die immer gleichen, langweiligen, längst überholten Phrasen von „kein Programm“ und „was wollen die denn schon bewirken“ gedroschen. Ist ja auch nur klar, weil alle diese Punkte eben aus dem alten System stammen, das Neuartiges oft totschweigt oder in die Belanglosigkeit niederschreibt. Medien, vor allem Zeitungen, sind gerade im Selbsterhaltungsmodus, Wahlumfragen werden tagsüber an Festnetztelefonanschlüssen durchgeführt und Tatsachen, wie das umfassende Wahlprogramm der Piraten, werden aus stumpfer, verzweifelter Verdrossenheit ignoriert.

Dass die fehlende Fähigkeit zur Anpassung an Zeiterfordernisse eine Abwärtsspirale in Richtung Totalitarismus ist, sollte uns deutschen Kindern, denen zu oft eingebläut wurde, dass „so etwas nie wieder passieren darf“, hinlänglich bekannt sein.
Für mich, der ich mich parteipolitisch bis zum Gesetz über die Bestandsdatenauskunft sehr zurückgehalten habe, steht aber seit ein paar Wochen, vor denen uns Edward Snowden den Überwachungsstaat offenbarte, fest: ich will dort nicht hin! Ich will mich auch nicht in einen radikalisierten Untergrund gedrängt sehen.

Ich will statt dessen freudvoll, kreativ und mit dem nötigen Verantwortungsbewusstsein vorwärts gehen, in eine neue Zeit der fließenden Gesellschaft, die allen Menschen und ihren verschiedensten Lebensumständen und Lebensentwürfen Rechnung trägt und ihnen einen Entfaltungsspielraum bietet, der nötig ist um Wohlergehen für alle hervorzubringen.
Die einzig wählbare Option, die auf Parteien- und Parlamentsebene in diese Richtung weißt, ist die Piratenpartei.

So werde ich es machen und deshalb rufe ich Euch auch dazu auf: Geht zu den Bezirks-, Landes- und Bundestagswahlen. Vergesst alle Überlegungen des „strategischen Wählens“, denn diese Zeiten sind vorbei.
Gebt all Eure Erst- und Zweitstimmen den Kandidaten und Listen der Piratenpartei!
Denn nur mit einem Einzug in alle Parlamente können wir das herrschende politische System auf allen Ebenen in Frage stellen und die nötigen Themen platzieren. Keine abgegebene Stimme ist „verschwendet“!

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